Unsere AGB
1. Allgemeines
Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen bilden jeweils einen untrennbaren Bestandteil des gegenständlichen Kaufvertrages. Nebenabreden und allfällige Einkaufsbedingungen des Käufers bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung bzw. Anerkennung, was auch durch E-Mail erfolgen kann.
2. Preis
Unsere Verkaufspreise verstehen sich inklusive der gesetzlichen, österreichischen Umsatzsteuer. Eingeräumte Skonti, Rabatte, Warengutschriften, etc. werden von den Verkaufspreisen inklusive Umsatzsteuer berechnet.
Sollten wir in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Lieferung den Preis für die betreffende Ware allgemein erhöhen, sind wir berechtigt, den erhöhten Preis in Rechnung zu stellen. In diesem Fall kann der Käufer unverzüglich nach Bekanntgabe der Preiserhöhung telegraphisch, fernschriftlich oder per Telefax oder per E-Mail vom Vertrag zurücktreten. Uns treffende Erhöhungen von Nebenkosten wie Frachtraten, Versicherungsprämien, Zöllen, etc, berechtigen uns zu entsprechenden Preiserhöhungen, ohne dass dem Käufer ein Rücktrittsrecht zusteht.
3. Garantie & Gewährleistung
Bei Verbrauchergeschäften gilt bei uns die gesetzlich geregelte Gewährleistungspflicht von 2 Jahren (= unsere Garantie) für Kunden aus der EU (Schweiz 1 Jahr). Schäden, welche über dieser Frist sind, können individuell geklärt werden oder im Rahmen der Kulanz bearbeitet werden.
Bei Geschäften zwischen uns und Unternehmern (b2b) ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt (= unsere Garantie). Extra bei einem Artikel vermerkte Garantieleistungen gelten aber auch für Unternehmer.
4. Liefertermin
Als Liefertermin gilt der vereinbarte Tag der Auslieferung bzw. Bereitstellung der Ware. Ist kein Liefertermin vereinbart, so endet die Lieferfrist 4 Wochen ab Eingang der vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
Bei einer Lieferüberschreitung ist der Käufer berechtigt, unter Setzung einer Nachfrist von mindestens 4 Tagen schriftlich, telegraphisch, fernschriftlich oder per Telefax vom Vertrag zurückzutreten. Die Nachfrist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Rücktrittserklärung des Käufers bei uns zu laufen. Ersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung oder im Falle des Rücktritts sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
5. Lieferung auf Abruf
Ist vereinbart, dass die Ware während eines bestimmten Zeitraumes vom Käufer abzurufen ist, sind wir bei nicht termingemäßen Abrufen berechtigt, ohne Nachfristsetzung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder aber nach Ablauf der Abruffrist auch das Entgelt für die noch nicht erfolgten Lieferungen fällig zu stellen. Jedenfalls sind wir aber berechtigt, für die Dauer der Zeitüberschreitung Lagergebühren zu verrechnen.
6. Erfüllungsort, Versand und Gefahrtragung
Mangels anderslautender schriftlicher Vereinbarung ist unsere Geschäftsräumlichkeit Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen. Versandart und Versandweg werden, soweit keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, von uns bestimmt. Soweit schriftlich nichts Anderes vereinbart wurde, geht die Preisgefahr mit Absendung der Ware - bei Annahmeverzug des Käufers mit unserer Versandbereitschaft - auf den Käufer über.
7. Mängelrügen
Mängel der Ware, die nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort unter genauer Bezeichnung des Mangels telegraphisch, fernschriftlich oder per Telefax vom Käufer geltend gemacht werden, gelten als genehmigt. Ein Mangel wegen persönlichem Nichtgefallens des erworbenen Produktes gilt als nicht zulässig und stellt keinen Mangel dar.
Ausgenommen hievon sind Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb obiger Frist entdeckt werden können. Diese Mängel gelten als genehmigt, wenn sie nicht unverzüglich nach Entdeckung in obiger Weise geltend gemacht werden. Gleichzeitig mit Geltendmachung von Mängeln sind auf unseren Wunsch Muster der mangelhaften Ware sowie Belege an uns zu übersenden.
Ab Feststellung des Mangels durch den Käufer ist jede weitere Verfügung über die Ware ohne unsere ausdrückliche Zustimmung unzulässig.
Die Geltendmachung des Mangels entbindet den Käufer nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.
Eine Rücksendung der beanstandeten Ware, ausgenommen von uns geforderte Muster, ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht zulässig. Sollte die Ware dennoch zurückgesandt werden, sind uns grundsätzlich sämtliche, wie immer geartete Kosten, die uns als Folge daraus erwachsen, zu ersetzen. Aus einer Übernahme der zurückgesandten Ware können seitens des Käufers keinerlei Ansprüche oder sonstige Rechtsfolgen abgeleitet werden. Ebenso bewirkt eine Prüfung des Mangels durch uns keinerlei Ansprüche des Käufers oder sonstige Rechtsfolgen. Das Risiko der Verwendbarkeit der Ware für einen bestimmten Zweck oder in einer bestimmten Weise trägt der Käufer, es sei denn, dass unsererseits eine anderslautende schriftliche Zusage vorliegt. Für Ansprüche aus einer solchen Zusage gelten die Bestimmungen dieses Punktes 6. sowie von Punkt 7. in analoger Weise.
8. Gewährleistung und Haftung
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Bei ordnungsgemäß erhobener und berechtigter Mängelrüge werden wir unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Käufers Gewähr durch Verbesserung, Gewährung eines Preisnachlasses oder Ersatzlieferung (Umtausch) vornehmen oder die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurücknehmen. Bei Unternehmergeschäften trifft den Kunden die Beweislast für sämtliche anspruchsbegründenden Umstände, namentlich auch für die Mangelhaftigkeit der Ware zum Zeitpunkt der Lieferung oder Übergabe.
Andere wie immer geartete Ansprüche gegen uns, insbesondere solche auf Ersatz eines direkten Schadens oder Folgeschadens sind - soweit nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich - ausdrücklich ausgeschlossen. Soweit die Haftung nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht, wird der Schadenersatz der Höhe nach mit dem Wert der schadhaften Ware beschränkt. Der Käufer hat diese Einschränkung unserer Haftung an seine Kunden weiterzugeben, sowie diese zu einer entsprechenden Weitergabe bis zum Endabnehmer zu verpflichten, sodass die Geltung unserer Haftungsbeschränkung bis zum Endabnehmer gewährleistet ist, und uns diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.
9. Zahlungsbedingungen und Aufrechnungsverbot
Unsere in Rechnung gestellten Verkaufspreise, auch solche über Teillieferungen, haben bis zum Fälligkeitstag ohne jeglichen Abzug bei uns einzugehen. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Zinsen in der Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz p.a. Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen berechtigt uns dazu, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen angeblicher, von uns nicht anerkannter Gegenansprüche des Käufers sowie die Aufrechnung mit diesen Gegenansprüchen ist nicht gestattet. Die Abtretung von Forderungen des Käufers gegen uns an Dritte ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung unzulässig.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Verpflichtung des Käufers, insbesondere Bezahlung des Kaufpreises samt Nebenkosten und Zinsen, Gebühren, Spesen, etc unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung über die Ware zu verfügen und diese auch zu verkaufen, soweit der Eigentumsvorbehalt bestehen bleibt und der Abnehmer des Käufers dazu aufgeklärt worden ist. Außergewöhnliche Verfügungen wie zB Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung unserer Ware mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den hiedurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware hat uns der Käufer unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.
11. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die uns oder einen unserer Vorlieferanten treffen, berechtigen uns, die Lieferungen für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit auszusetzen oder entsprechend ihren Auswirkungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verzögert sich die Auslieferung aufgrund Auswirkungen höherer Gewalt um mehr als drei Monate, ist der Käufer binnen zwei Wochen berechtigt, von dem hievon betroffenen Teil der Lieferung zurückzutreten.
Als Ereignisse höherer Gewalt gelten, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein: Alle Einwirkungen von Naturgewalten, wie zB Erdbeben, Blitzschlag, Frost, Sturm, Überschwemmungen; ferner Krieg, Gesetze, behördliche Eingriffe, Beschlagnahme, Transportstörungen, Aus-, Ein- und Durchfuhrverbote, internationale Zahlungsbeschränkungen, Rohstoff- und Energieausfall; weiters Betriebsstörungen wie zB Explosion, Feuer, Streiks, Sabotage und alle anderen Ereignisse, die nur mit unverhältnismäßigen Kosten und wirtschaftlich nicht vertretbaren Mitteln zu verhindern wären.
12. Waren-, Zeichen- und Schutzrechte
In der Regel sind unsere Waren mit einem Waren- und/oder Firmenzeichen gekennzeichnet. Werden solche Waren weiterverarbeitet, mit anderen Produkten vermischt etc, so dürfen obige Zeichen in der Folge nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung verwendet werden.
13. Beratung
Eine Beratung durch Mitarbeiter von uns erfolgt unverbindlich. Eine Haftung aus solcher Beratung ist, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung der Ware sowie für die Zahlung ist unser Sitz in Mondsee. Sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag werden vor dem sachlich und örtlich für Mondsee zuständigen Gericht ausgetragen.
15. Besondere Bestimmungen zur Nutzung der Website
- Urheberrecht: Diese Website wird von der Firma Dreamline GmbH betrieben. Dieser bleiben alle Rechte vorbehalten. Sämtliche Texte der Website, Grafiken, Fotos, Ton-, Video- und Animationsdateien, HTML-Codes, Java- und Javascript-Codes und die Gestaltung der Website als Ganzes unterliegen dem Urheberrecht. Der Inhalt dieser Website darf ohne Zustimmung der Firma Dreamline GmbH nicht kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.Bilder sind zusätzlich mit einem digitalen Wasserzeichen versehen.
- Haftungsausschluss: Alle auf dieser Website enthaltenen Informationen werden durch die Firma Dreamline GmbH ohne jegliche Zusicherung hinsichtlich ihrer Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit zur Verfügung gestellt. Für unrichtige Informationen wird mithin keinerlei Haftung übernommen.
- Markenzeichen: Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf dieser Website markenrechtlich geschützt. Durch diese Website wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums der Firma Dreamline GmbH erteilt.
- Links: Die Firma Dreamline GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit jener Websites, welche durch auf dieser Website platzierte Links zu erreichen sind. Für deren Inhalt ist die Firma Dreamline GmbH nicht verantwortlich und erklärt hiermit ausdrücklich, diesen nicht fortlaufend zu kontrollieren.
- Rücktrittsrecht von Verbrauchern der EU (nicht Schweiz) bei Fernabsatzverträgen: Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dreamline GmbH - Pyrofex-Maximusstr. 2, 5310 Mondsee, Österreich, Tel. +43 6232 36496, Email: office@dreamline.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Bestellemail beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an (Dreamline GmbH - Pyrofex-Maximusstr. 2, 5310 Mondsee, Österreich, Tel. +43 6232 36496, Email: office@dreamline.at) uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. - Ausschluss des Widerrufsrechtes: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation (zb. angefertigte Lichtschläuche, Meterware, Konfektionsware, etc.) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
16. Recht
Der Kaufvertrag unterliegt österreichischem Recht. Die Geltung der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.
17. Datenübertragung
Benutzerdaten und Bestellvorgänge, wie zum Beispiel die Bezahlung per Kreditkarte, werden über eine geschützte Verbindung (SSL) übertragen. Näheres siehe Privatsphäre & Datenschutz
18. Zusatz
Zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses verwenden wir neben einer Adressprüfung, Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten sowie Wahrscheinlichkeitswerte zu Ihrem künftigen Verhalten in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Diese Informationen beziehen wir via creditPass oder CRIF GmbH (Österreich) bei folgenden Anbietern: accumio finance service GmbH, Eppelheimer Str. 13 , 69115 Heidelberg; Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg; CEG Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergerstraße 11, 41460 Neuss; Deutsche Post Direkt GmbH, Sträßchensweg 10, 53113 Bonn; CRIF GmbH, Tiefenbachg. 35/3, 1150 Wien. Weitere Informationen, auch über die verschiedenen Anbieter und die Möglichkeit von Selbstauskünften, erhalten Sie hier: Creditpass.
Wir verwenden insbesondere auch Stripe für die Abwicklung von Zahlungen. Stripe ist ein Dienst der Stripe Payments Europe Ltd. in Irland beziehungsweise der amerikanischen Stripe Inc. Angaben zu Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung finden sich in den Datenschutzgrundsätzen von Stripe.
19. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages aus welchen Gründen immer ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen des Vertrages. Die Vertragsparteien verpflichten sich aber, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
Fassung vom 17.06.2020